Anhörung zu Nanostoffen im Bundestag

Am 24. Oktober 2011 findet im Bundestag eine Anhörung zu den Risiken von Nanostoffen statt. Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verständigte sich auf seiner letzten Sitzung zu diesem Vorgehen. Grundlage der Beratung bilden ein umfassender Antrag  zum wirksamen Verbraucherschutz bei Nanostoffen der Linksfraktion (Drs. 17/5917) und ein Papier der Bündnisgrünen, die ein Verbot von Nanosilber in Verbrauchsprodukten fordern (Drs. 17/3689).

DIE LINKE fordert in ihrem Antrag eine generelle Regulierung von Nanostoffen. Der Gesetzgeber sei derzeit aufgrund von Wissensmangel kaum in der Lage, wirksame gesetzliche Maßnahmen zur Gesundheits- und Umweltvorsorge zu treffen. Zu welchen ungewollten Effekten solche Nanostoffe beitragen, wenn sie mit dem menschlichen Körper in Berührung kommen oder in die Umwelt gelangen, ist derzeit nur sehr begrenzt absehbar. Zu Verbreitung, Giftigkeit und Umweltwirkung von technisch bewusst erzeugten Nanostoffen liegen kaum Erkenntnisse vor. Auch gebe es bisher keine anerkannte Definition für Nanostoffe. Das erschwert dem Gesetzgeber bislang die Festlegung eines Regulierungsrahmens. Derweil werden bei Unternehmen durch eigene und willkürliche Festgelegungen für bereits marktfähige Nanoprodukte vollendete Tatsachen geschaffen.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, eine wirksame Regulierung der Nanotechnologie auf der Grundlage des Vorsorgeprinzips durchzusetzen. Nur so könnten den offenkundigen Risiken gegenüber Mensch und Umwelt angemessen begegnet und unbegründete Ängste abgebaut werden. Klare gesetzliche Vorgaben minderten auch betriebswirtschaftliche Risiken bei den Unternehmen, die mit Nanotechnologien befasst sind. Die Förderstruktur müsse zugunsten eines vorsorgenden Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes und einer nachhaltigen Entwicklung neu ausgerichtet werden.

Die Grünen weisen darauf hin, dass der Einsatz von Nanomaterialien in ungebundener Form problematisch sei, da die Gefahren für Mensch und Umwelt kaum erforscht sind und Langzeitstudien fehlen. Sie verweisen auf einen stark steigenden Einsatz von Nanosilber in verbrauchernahen Produkten wie zum Beispiel Verpackungen von Obst und Gemüse, Kosmetik, Computertastaturen, Socken, Unterwäsche oder Zahnbürsten. Es wird gefordert, das Inverkehrbringen von verbrauchernahen Produkten mit Nanosilber zu verbieten, um eine nachhaltige Gefährdung von Mensch und Umwelt ausschließen zu können. Außerdem soll eine Liste aller bis zum Verbot mit Nanosilber produzierten und in Deutschland auf dem Markt erhältlichen verbrauchernahen Produkte erstellt werden. Die Liste sowie eine Bewertung von Studienergebnissen zu den Risiken für Mensch und Umwelt durch Nanosilber seien der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

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